Lottogeld für soziale Projekte

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Axel Vogel und Benjamin Raschke (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) zum Thema Lottogeld für soziale Projekte bezieht sich auf einen Artikel der Märkischen Allgemeinen. Darin heißt es, dass dem Land im vergangenen Jahr 37 Millionen Euro aus sogenannten Lottomitteln zur Verfügung standen. Laut Haushaltsplan des Landes stünden aber nur knapp fünf Millionen für entsprechende Förderungen und noch einmal 16 Millionen für die Sportförderung zur Verfügung. Die fünf Fragen zu dieser Thematik wurden durch den Minister der Finanzen wie folgt beantwortet: Im Landeshaushalt 2015 seien 4.895.000 Euro für mildtätige, soziale, kulturelle, sportliche und sonstige in besonderem öffentlichen Interesse liegende Zwecke verwendet worden. Dabei seien 2015 in keinem Fall Projekte mehrfach gefördert worden. Weitere 16.000.000 Euro wurden für die Sportförderung nach den Bestimmungen des Gesetzes über die Sportförderung im Land Brandenburg aufgewendet, wobei die genaue Aufteilung der Mittel in der Antwort ebenfalls dargelegt ist.

▶ Die komplette Antwort auf die Kleine Anfrage (Drucksache 6/4791) kann unter www.landtag.brandenburg.de eingesehen werden.