Berlin: Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/23653:

B

„Spielhallen-Flut zerstört Kieze und Menschen (XXI): Wie viele Spielhallen sind beim Auswahlverfahren bereits ausgeschieden und was hat die Corona-Pandemie verändert?“ (Drucksache 18/23653)

In seiner Antwort beschreibt der Berliner Senat das Verfahren zur Erlaubniserteilung und informiert über den Spielhallenbestand nach Bezirken in den Jahren 2011, 2016 und 2019. Auch über den Stand des Auswahlverfahrens, die Zahl der bereits durchgeführten Losverfahren und gesamten Versagungen einer Erlaubnis wird informiert.

Bisher wurden 352 Versagungsbescheide erlassen. Der Senat plant, die Erlaubnisvergabe spätestens 2021 (in den letzten Bezirken Reinickendorf und Neukölln) bzw. nach Beendigung laufender Gerichtsverfahren in Kreuzberg abzuschließen.
Außerdem wird informiert, dass Spielhallen und Wettbüros in Berlin Soforthilfen im Volumen von 1,37 Mio. Euro erhalten haben.

Die vollständige Antwort (Drucksache 18/23653) kann hier eingesehen werden.

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Lora Köstler-Messaoudi

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