Spielt Deutschland schlecht… …oder einfach auf Verlängerung?

(Thomas Beyer) Wenn es ums Online-Glücksspiel geht, scheint Deutschland in einer Pattsituation gelandet zu sein: Ein Gesetz ist seit 2012 in Kraft, doch kaum jemand hält sich daran. Und auch nach der Ratifizierung einiger kosmetischer Änderungen verspricht 2018 weiter Verschlechterung, denn Online-Casinos soll der Hahn gänzlich zugedreht werden. Damit werden aber die großen, international lizenzierten…

Umbruchzeit für Spielhallen – Übergangsfrist für Betreiber läuft zur Jahresmitte ab

(Lora Köstler-Messaoudi) Für viele Spielhallenbetreiber und Kommunen stehen in diesem Jahr einschneidende Veränderungen an. Im Sommer läuft die im Glücksspielstaatsvertrag vorgesehene Übergangsregelung für Spielhallen aus. Rund 60 kommunale Vertreter aus Ordnungs- und Gewerbeämtern in Nordrhein-Westfalen trafen sich deshalb kürzlich für einen gemeinsamen Praxisaustausch zur Härtefallregelung und Störerauswahl in Bonn. Im November läuft in Nordrhein-Westfalen die…

Kontroverse Länderregelungen in großen Teilen bestätigt – Prof. Dr. Julian Krüper zum jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Interview

Im April 2017 hat das Bundesverfas­sungsgericht verkündet, dass die durch den Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrag und durch landesrechtliche Vorschriften vorgenommenen Verschärfungen der Anforderungen an die Genehmigung und den Betrieb von Spielhallen verfassungsgemäß sind und damit die Verfassungsbeschwerden von vier Spielhallenbetreibern aus Berlin, Bayern und dem Saarland zurückgewiesen. Für die Branche ist das ein herber Rückschlag. Im Interview…